Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
AKO & Sohn Tischlereibetrieb
Inhaber: Andreas Korn
Klausener Str. 159
42899 Remscheid
Telefon: +49 (0) 170 2816506
E-Mail: [email protected]
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen dem AKO & Sohn Tischlereibetrieb, Inhaber Andreas Korn (nachfolgend „Auftragnehmer“), und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).
(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
(2) Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Annahme des Angebots, die Auftragsbestätigung oder den Beginn der Leistungsausführung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
(2) Änderungen oder zusätzliche Leistungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und können zusätzlich berechnet werden.
§ 4 Preise
(1) Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise.
(2) Alle Preise verstehen sich inklusive oder – soweit gesetzlich vorgeschrieben – zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Zusätzliche Leistungen, die nicht im ursprünglichen Angebot enthalten sind, werden gesondert berechnet.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde.
(2) Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Arbeiten zum vereinbarten Termin ohne Behinderungen durchgeführt werden können. Verzögerungen, die vom Auftraggeber verursacht werden, können zu einer Verschiebung der Ausführungsfrist sowie zu zusätzlichen Kosten führen.
§ 7 Liefer- und Ausführungsfristen
(1) Liefer- und Montagetermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
(2) Ereignisse höherer Gewalt oder unvorhersehbare Umstände (z. B. Materialengpässe, Lieferverzögerungen oder Krankheit) verlängern vereinbarte Fristen angemessen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen bleiben gelieferte Waren Eigentum des Auftragnehmers.
§ 9 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Offensichtliche Mängel sind dem Auftragnehmer möglichst unverzüglich nach ihrer Feststellung mitzuteilen.
§ 10 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(3) Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen oder Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Verbraucher vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.
§ 12 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet. Einzelheiten ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
§ 13 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand Remscheid.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gelten die gesetzlichen Vorschriften.